Märkischer Kreis

Angehörige der Awá-Volksgruppe Im brasilianischen Bundesstaat Maranhão von Auslöschung bedroht

Brasilia. Die brasilianische Indigenenbehörde Funai hat neue Erhebungen veröffentlicht, nach denen die Volksgruppe der Awá-Indianer im Bundesstaat Maranhão massiv bedroht sind. Geschätzte

Nachricht | Brasilien | Menschenrechte | Politik | Soziales | Umwelt

Santiago de Chile. Das Gericht im chilenischen Angol hat sieben Mitglieder der Mapuche-Volksgruppe aus Chequenco von den Vorwürfen freigesprochen, vor zwei Jahren einen Bombenanschlag auf ein Fahrzeug eines Forstunternehmens begangen zu haben. Das Fahrzeug war am 14. Juli 2010 von Unbekannten angegriffen worden.

Das Gericht wies die Anklage zurück, da der anonyme Belastungszeuge zweimal seine Zeugenaussage änderte. Seine Aussage, auf welcher der gesamte Prozess beruhte wurde nicht mehr bei der Anklage berücksichtigt.

Fünf der freigesprochenen Mapuche waren über fünf Monate hinweg im Gefängnis von Temuco inhaftiert und haben an dem Hungerstreik 2010 der indigenen politischen Gefangen teilgenommen.

Kurzmeldung | Chile | Menschenrechte | Soziale Bewegungen

Brasília. Teilnehmer des alternativen Gipfels der Völker, der im Juni parallel zum Rio+20-Gipfel der UNO stattfinden wird, haben während einer Pressekonferenz in Rio de Janeiro einen Bericht zur sogenannten grünen Wirtschaft (Green Economy) kritisiert. Das Papier ist eine der Grundlagen des UNO-Gipfels.

Nach Angaben der brasilianischen Nachrichtenagentur Agencia Brazil habe Silvia Ribeiro, die Direktorin für Lateinamerika der Umweltorganisation ETC Group und Teilnehmerin des alternativen Gipfeltreffens, das Konzept der "grünen Wirtschaft” als irreführend bezeichnet. Hinter dem Begriff stehe eine Agenda, die vor allem die weitere Ausbeutung des Ökosystems und den Einsatz von gefährlichen Technologien vorsehe und damit Naturprozesse manipuliere, um höhere Profite zu erzielen, so Ribeiro.

Kurzmeldung | International | Soziale Bewegungen | Umwelt

Luis Britto García über den möglichen Austritt Venezuelas aus dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH)

Die internationale Rechte befindet sich in Aufruhr. Die souveräne Entscheidung Venezuelas, den Weg des Rückzuges aus dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH) anzutreten, hat eine weitere Kampagne gegen die bolvarische Regierung ausgelöst. Die Bezichtigung als angeblich "gesetzesflüchtigen Staat" wird in den gegen Chávez eingestellten Medien bis zum Überdruss wiederholt. Dabei ist besonders auffällig, dass der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, die Entscheidung Venezuelas eilig als "sehr bedauerlich" bezeichnete, wo doch weder die Vereinigten Staaten noch Kanada dem CIDH irgendeine Autorität zuerkennen, wenn es sich darum handelt, über ihre eigenen Menschrechtsverletzungen zu urteilen.

Hintergrund & Analyse | Venezuela | Menschenrechte

Nach einer längeren Zeit nun wieder einmal einen kurzen Blick auf den Baltic Dry Index (BDI). Die “Erholung” des BDI nach dem tiefem Tal fällt bisher äußerst schwach aus. Gestern stieg der BDI, der Preisindex für Frachtraten von Massenfrachtgütern, wie Kohle, Eisenerze, Zement, Kupfer, Kies, Dünger, Kunststoff-Granulat und Getreide um +4 Punkte auf 1’141 Indexpunkte und dieser historisch betrachtet niedrige Stand spiegelt [mehr…]

Mehr als 25.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren derzeit in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Die Demonstration ist der Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. "Das ist ein enormer Erfolg", sagte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. "Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie durch die Stadt Frankfurt ist es uns gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte – den Finanzstandort Frankfurt – zu tragen."

In Frankfurt hat heute die zentrale Blockupy-Demonstration begonnen. Die Veranstalter sprachen von 40.000 erwarteten Teilnehmern, die Polizei von 10.000 Menschen. Trotz des massiven Polizeiaufgebots und der unzähligen Demonstrations- und Kundgebungsverbote sei die vergangene Nacht "absolut entspannt und friedlich" gewesen, teilte die Einsatzleitung mit. Dabei war eine angebliche Gewaltbereitschaft der Demonstranten, die gegen die Macht der Banken protestieren wollten, Vorwand für das Untersagen aller Zusammenkünfte gewesen. Selbst ein Konzert von Konstantin Wecker war von den Behörden verboten worden. So musste die Polizei auf das "Beschmieren" einer Filiale der Volksbank verweisen, wobei sogar unklar war, ob es einen Zusammenhang mit Blockupy gab.

IG Metall und Unternehmer der Metall- und Elektroindustrie haben in der vergangenen Nacht einen Tarifabschluss erreicht. Das sei ein "besonderes Ergebnis", bejubelte Berthold Huber, der Erste Vorsitzende der Industriegewerkschaft, das für die 800.000 Beschäftigten der Branche in Baden-Württemberg erreichte Abkommen, das vermutlich bundesweit übernommen wird. Jörg Hofmann, IG Metall-Bezirksleiter in Baden-Württemberg, jubelte: "Die dauerhafte Erhöhung der Entgelte beteiligt die Belegschaften am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen und sichert den Beschäftigten reale Entgeltzuwächse." Es gehe um faire Teilhabe am wirtschaftlichen Fortschritt, faire Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten und faire Zukunftsperspektiven für die jungen Leute.

Mexiko-Stadt. Der katholische Priester Alejandro Solalinde Guerra wird Mexiko aus Sicherheitsgründen verlassen. Er werde vorübergehend abwesend sein, um sein Leben zu schützen, sagte der Aktivist gegenüber der Tageszeitung La Jornada. In den letzten zwei Monaten hatte Solainde nach eigenen Angaben sechs Morddrohungen erhalten. Er setzt sich in der im Bundesstaat Oaxaca gelegenen Gemeinde Ixtepec für die Rechte und den Schutz von Migranten ein.

Der Geistliche hatte in der Vergangenheit immer wieder die Drogenmafia für die Entführungen und Morde an Migranten scharf verurteilt. Solalinde ist Gründer und Koordinator der Migrantenherberge "Hermanos en el Camino", einer Anlaufstelle für mittel- und südamerikanische Migranten, Familien von entführten Migranten und Opfern von Gewalt.

Kurzmeldung | Mexiko | Menschenrechte

Santiago de Chile. In Chile sind in dieser Woche erneut zehntausende Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für weitreichende Reformen des Bildungssystems zu demonstrieren. Sie folgten damit dem Aufruf der Studentenorganisation Confech sowie der Schülerorganisationen Aces und Cones.

Kurzmeldung | Chile | Soziale Bewegungen

Menschenrechtler gegenüber amerika21.de: Präsident Ollanta Humala zeigt bisher eine überwiegend repressive Haltung gegen soziale Organisationen

Köln. Menschenrechtsaktivisten in Peru drängen auf mehr internationalen Druck, damit die Staatsführung von Präsident Ollanta Humala ihre Haltung gegenüber regierungsunabhängigen Akteuren überdenkt. Dies sagten die Menschenrechtler Ernesto de la Jara und David Lovatón von der juristischen Organisation IDL gegenüber amerika21.de. Nichtregierungsorganisationen nehmen ihrer Darstellung nach in Peru eine oppositionelle Rolle ein, die keiner Partei möglich ist. Auch die Ollanta-Regierung setzte das Verhalten der vorherigen Führung unter Alan García fort, indem sie auf soziale Konflikte mit "unverhältnismäßiger Gewalt" reagiere.

Die peruanischen Anwälte befinden sich derzeit auf einer Rundreise durch Deutschland, um über die Folgen des Bergbau-basierten Wachstums in Peru für Mensch und Natur zu berichten. Auch beklagen sie die tendenziell repressive Rolle der aktuellen Regierung.

Nachricht | Peru | Menschenrechte | Politik

Inzwischen aufgelöster Dienst DAS hatte gezielt Diffamierungskampagnen organisiert

Die Unterkommission für Menschenrechte des Europäischen Parlaments hat sich in einer Anhörung mit dem Spionage-Angriff des ehemaligen kolumbianischen Geheimdienstes DAS befasst. Nach Auskunft der Linksfraktion GUE/NGL stand die Kommission auf einer Liste von Personen und Organisationen, die durch gezielte Beeinflussung der Öffentlichkeit diskreditiert werden sollten. Aufgeführt wurden neben der Parlamentskommission auch einzelne Abgeordnete, Aktivisten und Menschenrechtsorganisationen.

Der amtierende kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hatte im vergangenen Jahr die Auflösung des DAS zum 31. Dezember 2011 bekannt gegeben. Hauptgrund war die enge Verflechtung des Dienstes mit paramilitärischen Gruppen.

An der Anhörung im Europäischen Parlament nahmen nun Opfer der Geheimdienstkampagne, der Botschafter Kolumbiens in Brüssel und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Isabelle Durant, teil.

Video | Kolumbien | Menschenrechte | Politik

18.05.2012: Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP, ist seit gestern in Frankfurt, um die Blockupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. Die Stadt Frankfurt hat einen großen Teil der für diese Woche geplanten Aktionen gegen die Politik der EU verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel hat dieses Verbot bestätigt. Es hat fast alle Veranstaltungen von Blockupy Frankfurt (bis auf die Demonstration am Samstag) untersagt - einschließlich Kulturprogramm, Rave-Parade und einer vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Stadt und Polizei versuchen, Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern. Heute Mittag übermittelte uns Bettina telefonisch folgenden Bericht:

Das italienische Statistikamt ISTAT berichtete heute von einem schwachen Auftragseingang der Industrie für März 2012. Beim gesamten unbereinigten Auftragseingang ging es im März um -14,3% zum Vorjahresmonat abwärts. Vor allem die Inlandsaufträge schmierten ab, um -16,5% zum Vorjahresmonat. Die Auslandsaufträge sanken ebenfalls unbereinigt um -11,0% zum Vorjahresmonat. Damit manifestieren sich in der italienischen Industrie weiter die rezessiven Tendenzen, die durch die [mehr…]

Nach den Besetzungen des Paulsplatzes und des Römerberges am gestrigen Donnerstag hat das Blockupy-Bündnis auch am Freitag sein Aktionsziel erreicht. "Der Finanzplatz Frankfurt ist weitgehend lahmgelegt, der Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Banken erfolgreich gestört", sagte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. Das Bündnis kritisierte erneut scharf das Versammlungsverbot in der ganzen Stadt, sowie die Platzverweise und Ingewahrsamnahmen von mehr als 500 Demonstranten allein am Freitagvormittag. "Ginge es nach der Frankfurter Stadtregierung und dem hessischen Innenministerium wäre Frankfurt eine grundrechts- und  demokratiefreie Zone. Doch Protest und Empörung lassen sich nicht verbieten. Grundrechte leben davon, dass die Menschen sie sich nehmen."

Heute berichtete die spanische Zentralbank (Banco de España) die monatlichen Daten der spanischen Kreditinstitute zu den “Data on Doubtful Loans” für März 2012. Die Zahl der zweifelhaften Kredite und Darlehen, über 75% davon mit mehr als 90 Tagen im Zahlungsrückstand, stieg weiter leicht an, auf 8,37% der vergebenen Kredite der spanischen Banken an den Privatsektor, nach 8,30% im [mehr…]

Wie sich bereits in den letzten Tagen angekündigt hatte, haben Stadt und Polizei heute Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern versucht. Seit dem frühen Vormittag wurden wiederholt an unterschiedlichen Plätzen in Frankfurt – unter anderem auf dem Römerberg, an der Bockenheimer Warte und am Hauptbahnhof – Hunderte von Menschen eingekesselt. Die Polizei hat im Laufe des Tages über 500 Personen in Gewahrsam genommen und ihre Praxis, DemonstrantInnen mit Platzverweisen und Aufenthaltsverboten bis teilweise Sonntagabend aus dem Frankfurter Stadtgebiet auszuschließen, weitergeführt.

Weshalb sieht der GEZ-finanzierte Sender beim Thema Ecuador rot? Eine E-Mail an die Sendeleitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V. – Freunde Lateinamerikas – freuen wir uns, wenn in den Medien über diesen fernen Kontinent berichtet wird. Wir sehen uns dabei in unserem Bemühen unterstützt, hierzulande Kenntnisse über die Länder Lateinamerikas zu verbreiten.

Blogeintrag | Deutschland | Ecuador | Medien | Politik

Caracas. Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat der neuen Regierung der Bahamas zum Sieg bei den Wahlen am 7. Mai gratuliert. Dabei war Perry Christie von der linksgerichteten Liberalen Fortschrittspartei (PLP) zum Premierminister gewählt worden.

Laut einem Kommuniqué des venezolanischen Außenministeriums gratulierte Chávez dem Politiker zu dessen "überzeugenden Sieg".

"Die Völker und Regierungen Lateinamerikas und der Karibik" könnten nun davon ausgehen, dass die neue Regierung unter Führung der PLP "die Hoffnung auf eine Zukunft in Würde und Souveränität für die gesamte Region" bestärke, heißt es in der Erklärung weiter.

Venezuela sei bereit, gemeinsam mit den Bahamas "am Aufbau einer wahrhaftigen und dauerhaften lateinamerikanischen und karibischen Unabhängigkeit" zu arbeiten.

Kurzmeldung | Bahamas | Venezuela | Politik

Brüssel. Die Unterkommission für Menschenrechte des Europäischen Parlaments hat sich in einer Anhörung mit dem Spionage-Angriff des ehemaligen kolumbianischen Geheimdienstes DAS befasst. Nach Auskunft der Linksfraktion GUE/NGL stand die Kommission auf einer Liste von Personen und Organisationen, die durch gezielte Beeinflussung der Öffentlichkeit diskreditiert werden sollten. Aufgeführt wurden neben der Parlamentskommission auch einzelne Abgeordnete, Aktivisten und Menschenrechtsorganisationen.

Der amtierende kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hatte im vergangenen Jahr die Auflösung des DAS zum 31. Dezember 2011 bekannt gegeben. Hauptgrund war die enge Verflechtung des Dienstes mit paramilitärischen Gruppen.

An der Anhörung im Europäischen Parlament nahmen nun Opfer der Geheimdienstkampagne, der Botschafter Kolumbiens in Brüssel und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Isabelle Durant, teil.

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