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Wende in der türkischen Außenpolitik gegenüber Israel

Die Türkei schlägt nach dem Angriff auf das türkische Zivilschiff "Mavi Marmara", das Teil der Gaza-Hilfsflottille war,  gegenüber Israel nun eine härtere Gangart ein.

Im Palmer-Bericht der UNO über den Überfall wird Israel "exzessive und unverhältnismäßige Gewaltanwendung" vorgeworfen, die Blockade des Gaza-Streifens aber als legal bewertet. Ankara wies daraufhin am Freitag bereits den israelischen Botschafter aus und kündigte die mitilärische Zusmmenarbeit mit Israel auf. Ministerpräsident Netanjahu verweigerte der Türkei am Sonntag erneut eine Entschuldigung für das Vorgehen des israelischen Militärs und die Ermordung von acht türkischen Staatsbürgern.

Der türkische Ausßenminister Ahmet Davutoglu erklärte, sein Land werde eine Einsatzgruppe der Kriegsmarine ins östliche Mittelmeer schicken um dort die illegalen Blockade-Aktivitäten der israelischen Marine gegen Gaza überwachen. Vorerst solle aber der Internationale Gerichtshof über die Legalität der Blockade entscheiden; Ankara werde noch in dieser Woche eine entsprechende Klage in Den Haag einreichen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, er werde die Bemühungen der Palästinenser um Anerekennung als Staat durch die UN mit ganzen Kräften unterstützen. US-Präsident Barack Obama hatte bereits angekündigt, im Sicheheitsrat dagegen ein Veto einzulegen.

Erdogan wird am 20. September dem Gaza-Streifen einen offiziellen Staatsbesuch abstatten "um die Aufmerksamkeit der Welt auf die Zustände in Gaza zu lenken und die internationale Gemeinschaft dazu zu bringen, das von Israel durchgesetzte illegale Embargo zu beenden", sagte ein namentlich nicht genannter Regierungsvertreter gegenüber dem Boulevard-Blatt Hürriyet.

Quelle:

junge Welt, 05.09.2011

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